Bettina Brück

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Veröffentlicht am 18.11.2018

Aufgrund des großen Zuspruchs wird die Infoveranstaltung zum Kita-Zukunftsgesetz am 12. Nov. 2018 um 18.00 Uhr verlegt ins Pfarrheim Wittlich-Bombogen, Alberostraße 10, 54516 Wittlich. Wir bitten um besondere Beachtung! 

Veröffentlicht am 09.11.2018

Die Novellierung des rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetzes gehört zu den bedeutsamsten Projekten dieser Wahlperiode. Voraussichtlich Anfang 2019 soll der Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht und dort weiter beraten und beschlossen werden.

 

Als bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist es Bettina Brück ein großes Anliegen, dass die hohe Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Rheinland-Pfalz mit dem Kita-Zukunftsgesetz sichergestellt und ausgebaut wird.

 

Bettina Brück lädt alle Interessierten sehr herzlich zu einer Informationsveranstaltung und zur Diskussion zu den wesentlichen Eckpunkten und Neuerungen des Kita-Gesetzes am Montag, 12. November 2018 ,18.00 Uhr, in die Brasserie Balthazar, Marktplatz 3, 54516 Wittlich ein. 

 

Zur besseren Planung wird um Rückmeldung unter buergerbuero@bettina-brueck.de oder Telefon 06504/955448 gebeten. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.

Veröffentlicht am 29.10.2018

 

 

Zu der nächsten Sitzung des SPD-Kreisparteirats lädt Kreisvorsitzende Bettina Brück für Montag, 15. Oktober 2018, 19.00 Uhr recht herzlich ein.

Die kommende Sitzung findet statt in der AWO-Begegnungsstätte, Willemsstraße 51, in 54347 Neumagen-Dhron.

Auf der Tagesordnung stehen die Themen Kommunal- und Europawahl 2019, das Arbeitsprogramm für 2018/2019, Planung kommender Termine sowie Verschiedenes.

 

Veröffentlicht am 02.10.2018

Der Rhein-Hunsrück-Kreis wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie Landtagsabgeordnete Bettina Brück mitteilt, sollen 13 Projekte aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis, darunter zwei in der Verbandsgemeinde Kirchberg, gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von gut 4,5 Millionen Euro vorgesehen. Aus der Verbandsgemeinde Kirchberg haben folgende Projekte Eingang in das geplante Bauprogramm der Landesregierung gefunden: der Knotenumbau der L 182 bei Lautzenhausen und der erste Abschnitt des Bestandsausbaus mit Verbreiterung der L 182 zwischen der L 194 bei Hahn und der K 2 bei Lautzenhausen.

Bettina Brück betont, dass der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau vorsieht. So sollen die Investitionen im Jahr 2019 auf 124 Millionen Euro und im Jahr 2020 auf 126 Millionen Euro steigen. Mit dem Landesstraßenbauprogramm werden Landesstraßen instand gehalten und ausgebaut. Zudem werden Kreisel und Brückenbauten gefördert. Das Straßenbaupaket 2019/2020 soll insgesamt mehr als 420 Vorhaben umfassen, darunter auch fünf Straßenneubauprojekte sowie Radwege.

„Die SPD-geführte Landesregierung wird 2019 erstmals keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig bringt die SPD-geführte Landesregierung umfangreiche Investitionen auf die Straße“, so Brück. „Das Prinzip ‚Erhalt vor Neubau‘ gelte weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibe die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten.“

 

 

Veröffentlicht am 21.09.2018

Der Landkreis Bernkastel-Wittlich wird vom Landesstraßenbau 2019/2020 profitieren. Wie Landtagsabgeordnete Bettina Brück mitteilt, sollen 18 Projekte aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 9,6 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das geplante Bauprogramm der Landesregierung gefunden:

L 16 Ortsdurchfahrt Niedermanderscheid

L 16 Niedermanderscheid - Pantenburg

L 34 Eichelhütte – Großlittgen

L 43 Heidweiler bis Kreisstraße 136 und Kreisverkehrsplatz bei Dodenburg

L 47 Ortsdurchfahrt Kues in Bernkastel-Kues (Cusanusstraße)

L 52 Wittlich – Greimerath

L 53 Lieserbrücke Platten

L 55 Ortsdurchfahrt Wittlich-Bombogen

L 56 Ürzig bis L 57 Bahnhof Ürzig

L 60 Schladt bis Oberöfflingen

L 150 Dhronbachbrücke bei Büdlich

L 150 Kreisverkehrsplatz Büdlicherbrück

L 155 3. Bauabschnitt zwischen Papiermühle und Berglicht

L 155/156 Ortsdurchfahrt Dhron

L 159 Ortsdurchfahrt Hinzerath

L 159 von der B 327 bis Hinzerath

L 189 Moselbrücke Lösnich

L 190 Ortsdurchfahrt Trarbach in Traben-Trarbach

Die erneute Aufnahme der Sanierung der L 155 zwischen Papiermühle und Berglicht bezeichnet Brück als Erfolg ihres eindringlichen Einsatzes für das Projekt. „In den nächsten Jahren muss aber unbedingt auch die Teilstrecke zwischen Berglicht und der Berghof-Kreuzung in das Landesstraßenbauprogramm aufgenommen und mit Priorität saniert werden“, so Brück.

Bettina Brück betont, dass der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut eine Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau vorsieht. So sollen die Investitionen im Jahr 2019 auf 124 Millionen Euro und im Jahr 2020 auf 126 Millionen Euro steigen. Mit dem Landesstraßenbauprogramm werden Landesstraßen instand gehalten und ausgebaut. Zudem werden Kreisel und Brückenbauten gefördert. Das Straßenbaupaket 2019/2020 soll insgesamt mehr als 420 Vorhaben umfassen, darunter auch fünf Straßenneubauprojekte sowie Radwege.

„Die SPD-geführte Landesregierung wird 2019 erstmals keine neuen Schulden machen. Gleichzeitig bringt die SPD-geführte Landesregierung umfangreiche Investitionen auf die Straße“, so Brück. „Das Prinzip ‚Erhalt vor Neubau‘ gelte weiterhin. Angesichts eines Landesstraßennetzes von über 7000 Kilometern Länge bleibe die wichtigste Aufgabe, das bestehende Straßennetz zu erhalten.“

 

 

Veröffentlicht am 21.09.2018

Datenschutzexperte: „Die Vereine können sich entspannen.“

Die EU-Datenschutzgrundverordnung hat viele Vereine verunsichert. Muss man jetzt alle Mitglieder anschreiben? Darf man bei Festen keine Fotos mehr machen? Sollte man die Homepage besser abschalten? Diesen Ängsten wollte die Landtagsabgeordnete Bettina Brück entgegenwirken und hatte den Datenschutzexperten und Abteilungsleiter im Mainzer Innenministerium Dr. Rolf Meier eingeladen.

Im voll besetzten Rathauskeller der Kirchberger Verbandsgemeindeverwaltung traf er auf ein wissbegieriges Publikum aus überwiegend Vereinsvertretern. Meiers wichtigste Botschaft: „Erstmal Ruhe bewahren!“. Die Datenschutzgrundverordnung solle nur dafür sorgen, dass die Menschen wissen, was mit ihren Daten gemacht wird, und sie das Recht haben, ihre Daten auch zurückzuholen. Es sei alles kein Hexenwerk, und Abmahnungen drohten erst einmal nicht. Ein Hinweis im Anmeldeformular von Vereinen sowie auf der Homepage, dass das Einverständnis zur vereinsbezogenen Verarbeitung der Daten gegeben wird, reicht meistens schon aus. Vor der Veröffentlichung von Fotos sollten die Betroffenen gefragt werden. Bei Kindern ist besondere Sensibilität nötig – hier sollten die Erziehungsberechtigten zustimmen. Bei Gruppenaufnahmen auf Festen sei eigentlich gar keine Einwilligung nötig, aber am sichersten sei es, an geeigneter Stelle (z.B. schon in der Einladung) darauf hinzuweisen, dass fotografiert werde. Weitere Hinweise und auch Mustertexte finden sich unter www.datenschutz.rlp.de.

Mit umfangreichem Fachwissen und viel Humor konnte Meier die meisten Ängste nehmen. Dennoch sollten sich alle Vereine darüber klar sein, dass sie die Mitgliederdaten zu schützen haben und ihre Internet-Auftritte und Formulare – sofern noch nicht geschehen – ändern müssen.

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Veröffentlicht am 17.09.2018

Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer zusammen mit der örtlichen Abgeordneten Bettina Brück in Reil unterwegs. Die Zuhöraktion ist Teil der gleichnamigen Dialogreihe der SPD-Landtagsfraktion, bei der sich alles um innovative Ideen der Menschen vor Ort für ein gutes Leben in ihrer Region dreht.

Nach einer kleinen Tour an den Haustüren des Moselortes waren zahlreiche Bürgerinnen und Bürgern der Einladung zu einem Dämmerschoppen im Weingut Burghof gefolgt, um mit den beiden Landespolitikern Klartext über die Herausforderungen und Zukunftsperspektiven in der Region zu reden. Ein breites Themenspektrum wurde angesprochen, darunter die ärztliche Versorgung, der Breitbandausbau, die Zukunft des Steillagenweinbaus an der Mosel, Fachkräftebedarf, das Ehrenamt, der öffentliche Personennahverkehr und viele andere mehr.

„Rheinland-Pfalz lebt von seinen starken ländlichen Räumen; viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben hier ihren Lebensmittelpunkt. Hier treffen sich Heimat und Zukunft“, sagt Brück. „Wir wollten wissen, was die Menschen bewegt, was gut läuft und wo vielleicht auch der Schuh drückt“, erklärt Brück weiter. „Noch bis Ende September klopfen wir daher an Türen und gehen auf die Straße: Bei Haustürbesuchen und an Infoständen auf den zentralen Plätzen haben wir ein offenes Ohr und nehmen die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auf.“ Bei mehr als 20 Veranstaltungen sind die SPD-Abgeordneten in den ländlich geprägten Teilen von Rheinland-Pfalz unterwegs.

Die Dialogreihe ist Teil eines breit angelegten Arbeitsprozesses zum Ländlichen Raum, den die SPD-Fraktion im Sommer 2017 angestoßen hat. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr zeigt, dass bereits Vieles in die Wege geleitet wurde. Konkrete Verbesserungen wurden etwa im Bereich der ambulanten ärztlichen Versorgung, durch die Ausweitung der Gemeindeschwester Plus, den Ausbau von Ferienbetreuungsangeboten und die Verabschiedung der Digital-Strategie erzielt. Ausgehend von den gesammelten Ideen entwickelt die SPD-Fraktion eine Strategie zur nachhaltigen Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in den ländlichen Gebieten. Konkrete Vorhaben will die SPD-Fraktion bereits in den anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 im November 2018 umsetzen.

Veröffentlicht am 17.09.2018

Landtagsabgeordnete Bettina Brück lädt ein, sich im Rahmen einer Veranstaltung mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler über aktuelle Fragen der Gesundheitspolitik zu informieren und mit zu diskutieren. Als weitere Gesprächsteilnehmer werden überdies Dr. Peter Heinz, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, Dr. Sandra Adam, Hausärztin in Thalfang sowie der Thalfanger Ortsbürgermeister Burkhard Graul zur Verfügung stehen.

Die Veranstaltung "Neue Ärzte braucht das Land – Ist die Versorgung in der Region gefährdet?" findet statt am Mittwoch, 5. September 2018, um 19.00 Uhr im Haus der Begegnung, Saarstraße 3, 54424 Thalfang.

Bettina Brück freut sich über Ihre Teilnahme. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen. Zur besseren Planung wird um Rückmeldung unter buergerbuero@bettina-brueck.de oder telefonisch unter 06504/955448 gebeten.

 

Veröffentlicht am 28.08.2018

Foto v.l.n.r.: Kreisvorsitzende Bettina Brück MdL, Europaabgeordneter Norbert Neuser und die Vorsitzende der Bernkastel-Kueser SPD Brigitte Walser-Lieser

Bernkastel-Kues/Kreis. „Wir brauchen ein starkes Europa der Menschlichkeit, des Zusammenhalts und des Fortschritts – gerade in Zeiten von Brexit, Nationalismus und Euroskepsis“, begrüßte SPD-Kreisvorsitzende Bettina Brück MdL die rund 50 anwesenden Sozialdemokraten in der Güterhalle „Alter Bahnhof“ der Stadt Bernkastel-Kues zum Europa-Parteitag. Mit Norbert Neuser, MdEP habe man vor Ort einen erfahrenen und engagierten Europäer, so Brück. Neuser warb bei den Genossinnen und Genossen um ihr Vertrauen, um auch 2019 bei der Wahl zum Europäischen Parlament wieder für die regionale SPD anzutreten.

Bettina Brück machte deutlich, wie wichtig das Thema „Europa“ für jeden vor Ort sei. „Wir Sozialdemokraten sind im Herzen überzeugte Europäer, aber es gibt noch genügend Baustellen, um Europa voranzubringen. Wir brauchen mehr Europa – vor allen Dingen ein starkes, vereintes und sozialeres“, so Brück weiter. Jemand, der sich weiterhin dafür starkmachen werde, sei der jetzige SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser aus Boppard. Dieser ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und engagiert sich dabei im Entwicklungsausschuss.

Neusers Rede stand dann auch im Mittelpunkt der Veranstaltung. In seinem leidenschaftlichen Plädoyer für das Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa und gegen Nationalismus, Abschottung und nationale Alleingänge knüpfte Neuser an seiner eigenen Familiengeschichte an. Seine Vorfahren, beide Großväter und sein Vater mussten gegen Frankreich in den Krieg ziehen. Europa habe uns über 70 Jahre Frieden und Freiheit beschert. Schon im Heidelberger Programm 1925 hatte die SPD die Vision von den Vereinigten Staaten von Europa gefordert. Für diese Vision wolle er weiter eintreten. Die deutsch-französische Freundschaft sei ein wichtiger Motor ein vereintes Europa, mit dem französischen Präsidenten Macron habe man Chancen, wichtige Reformen umzusetzen. Den Euroskeptikern hielt er entgegen: „Das Hambacher Schloss, die Wiege der Demokratie, wo deutsche, französische und polnische Studenten für Bürgerrechte und Freiheit demonstriert haben, darf niemals zum Symbol rechter Populisten werden.“ Neuser äußerte sich auch bedauernd zum Brexit und fand klare Worte zu EU-skeptischen Staaten: „Die Mitgliedsstaaten in der EU profitieren mit viel Geld, dafür wird Solidarität erwartet. Wer Solidarität nicht will, der soll die EU verlassen.“

Als wichtiges Ziel der Sozialdemokraten für die nächste Legislaturperiode stellte Norbert Neuser die Anstrengungen für ein soziales Europa heraus. Es müsse Steuergerechtigkeit geschaffen, Steueroasen geschlossen und mit der Dienstleistungsrichtlinie gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort für Mann und Frau umgesetzt werden, um Dumpingpreis- und -löhne zu verhindern. Langfristiges Ziel ist und bleibe die „Vereinigten Staaten von Europa“. Er forderte die anwesenden Sozialdemokraten dazu auf, für die europäische Idee in den Kommunen vor Ort zu werben, z. B. durch gelebte Schul- oder Gemeindepartnerschaften oder Förderprogramme wie LEADER oder ERASMUS-Projekte. Der Fachmann für Entwicklungspolitik blickte aber auch über Europa hinaus. Ihm sei wichtig, dass die Entwicklungshilfe unsere Unterstützung und Solidarität erfahre, damit Hunger, Elend und Kindersterblichkeit auf der Erde deutlich verringert werde. Dies wolle er in der kommenden Amtszeit verstärkt weiterführen, so Neuser in seiner Bewerbungsrede, an die sich eine muntere Diskussion anschloss. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden parallel mit der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz am 26. Mai 2019 statt.

Weitere Informationen:

Bettina Brück, Vorsitzende der SPD Bernkastel-Wittlich, Telefon 06504/955448 oder per email unter info@spd-bernkastel-wittlich.de

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Veröffentlicht am 16.08.2018