Bettina Brück

Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie die Landtagsabgeordnete Bettina Brück mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vorsieht. In den Jahren 2020 und 2021 sollen die Bezüge nochmals um 3,2 Prozent beziehungsweise 1,4 Prozent steigen. Mit dem Gesetzesentwurf übernimmt die Landesregierung den Tarifabschluss der Länder für Angestellte im Öffentlichen Dienst auch für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten. Zusätzlich zu den Ergebnissen des Tarifabschlusses erhalten die Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli 2019 und 2020 eine Besoldungserhöhung von jeweils 2 Prozent. Von der geplanten Besoldungserhöhung profitieren auch die 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land.

„Beamtinnen und Beamte leisten einen unverzichtbaren Dienst für unser Gemeinwesen. Mit der Tarifübernahme stellen wir sicher, dass auch die Beamtinnen und Beamten des Landes in angemessener Form an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben“, sagt Bettina Brück. „Für Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten oder Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug bedeutet die Besoldungserhöhung eine erhebliche Verbesserung ihrer monatlichen Bezüge.“

Veröffentlicht am 16.04.2019

Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont die Abgeordnete Bettina Brück. „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich des Jugendamtes des Rhein-Hunsrück-Kreises 1.010.238 Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“

Die Abgeordnete Bettina Brück sagt weiter: „Keine Kita in Rheinland-Pfalz wird sich personell verschlechtern müssen. Im Gegenteil: Sehr viele Einrichtungen werden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelingt, hat das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt.“

Landesweit stehen 50 Millionen Euro für das neue Sozialraumbudget bereit. Es ist dafür da, damit Kitas neben genügend Erzieherinnen und Erziehern auch zusätzliches Personal für besondere Bedarfe – wie etwa Kita-Sozialarbeit – einstellen können. Insgesamt sieht der Gesetzentwurf jedes Jahr über 80 Millionen Euro zusätzlich vor. Die Landesregierung legt überdies ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können.

Bettina Brück sagt weiter: „Nach den vielen wertvollen Rückmeldungen der vergangenen Monate hat die Landesregierung gegenüber dem ersten Gesetzentwurf vom vergangenen Jahr noch deutliche Verbesserungen beschlossen. Außerdem steht die klare Zusage des Landes, dass sich das Land an weiteren Kosten, die womöglich im Zuge des Kita-Ausbaus vor Ort entstehen, ohne Wenn und Aber beteiligt.“

Die frühkindliche Bildung und Betreuung der Jungen und Mädchen ist originäre Aufgabe der Kommunen. Das Land investiert jedoch bereits jetzt jedes Jahr rund 700 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung. Die angekündigten 80 Millionen Euro jedes Jahr sowie das einmalige Sonderprogramm in Höhe von 13,5 Millionen Euro werden im Zuge des neuen Gesetzes noch oben drauf gepackt.

Veröffentlicht am 16.04.2019

Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont die Abgeordnete Bettina Brück. „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich des Jugendamts Bernkastel-Wittlich 1.126.049 Millionen Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“, so Brück. „Im Jugendamtsbezirk Bernkastel-Wittlich haben wir im landesweiten Vergleich heute bereits einen überdurchschnittlich guten Personalschlüssel in unseren Kitas. Modellhafte Berechnungen auf Basis heutiger Zahlen und begründeter Annahmen ergeben, dass mit der neuen Personalbemessung Bernkastel-Wittlich seine sehr gute Ausgangssituation noch weiter verbessern kann und es möglich ist, zusätzliche Stellen zur Entlastung der Erzieherinnen und Erzieher zu schaffen. Nach dem neuen Personalbemessungssystem könnte das Land zusätzliche 62 Stellen mehr als bisher mitfördern, 28 Stellen davon über die neue Personalquote nach der platzbezogenen Berechnung und 34 weitere Stellen über das Sozialraumbudget.“, erläutert Bettina Brück das neue Verfahren.

Bildungspolitikerin Bettina Brück sagt weiter: „Keine Kita in Rheinland-Pfalz wird sich personell verschlechtern müssen. Im Gegenteil: Sehr viele Einrichtungen werden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelingt, hat das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt.“

Landesweit stehen 50 Millionen Euro für das neue Sozialraumbudget bereit. Es ist dafür da, damit Kitas neben genügend Erzieherinnen und Erziehern auch zusätzliches Personal für besondere Bedarfe – wie etwa Kita-Sozialarbeit – einstellen können. Insgesamt sieht der Gesetzentwurf jedes Jahr über 80 Millionen Euro zusätzlich vor. Die Landesregierung legt überdies ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können.

Bettina Brück sagt weiter: „Nach den vielen wertvollen Rückmeldungen der vergangenen Monate hat die Landesregierung gegenüber dem ersten Gesetzentwurf vom letzten Jahr noch deutliche Verbesserungen beschlossen. Außerdem steht die klare Zusage des Landes, dass sich das Land an weiteren Kosten, die womöglich im Zuge des Kita-Ausbaus vor Ort entstehen, ohne Wenn und Aber beteiligt.“

Die frühkindliche Bildung und Betreuung der Jungen und Mädchen ist originäre Aufgabe der Kommunen. Das Land investiert jedoch bereits jetzt jedes Jahr rund 700 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung. Die angekündigten 80 Millionen Euro jedes Jahr sowie das einmalige Sonderprogramm in Höhe von 13,5 Millionen Euro werden im Zuge des neuen Gesetzes noch oben drauf gepackt.

Veröffentlicht am 11.04.2019

Das Foto zeigt die Besuchergruppe zusammen mit der Landtagsabgeordneten Bettina Brück im Foyer des rheinland-pfälzischen Landtags.

Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich besuchten dieser Tage auf Einladung der SPD-Landtagabgeordneten Bettina Brück den Mainzer Landtag.

Zunächst hatte Bettina Brück einen Besuch im SWR-Studio Mainz organisiert. Dort konnten die Besucherinnen und Besucher einen eindrucksvollen Blick hinter die Kulissen werfen. Nach dem anschließenden Mittagessen schloss sich eine Führung und Besichtigung des Interims-Plenarsaals in der Steinhalle des Landesmuseums an. Abschließend stand Bettina Brück den Besucherinnen und Besuchern zu allen Fragen Rede und Antwort. In diesem Informationsgespräch bot sie ihren Gästen einen lebendigen Einblick in ihr Abgeordnetenleben. Sie erläuterte die Arbeit des Parlaments und den typischen Wochenablauf der Abgeordneten. Viel Zeit nahm sich die Abgeordnete für die Fragen der Teilnehmerinnen zu ihrer Arbeit. Alle Anwesende vereinte das Interesse an einer positiven Entwicklung der Heimat. Auch der anschließende Stadtbummel in der Mainzer Altstadt kam nicht zu kurz.

Für alle Beteiligten war es ein schöner und erlebnisreicher Tag, dessen Eindrücke bei der Rückfahrt im Bus vertieft wurden.

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Veröffentlicht am 09.04.2019

Das Bildungsministerium hat für die Realschulen plus in Boppard, Kirchberg, Sohren-Büchenbeuren, Rheinböllen, Oberwesel und Simmern, die Hunsrückschule Simmern sowie die Integrierten Gesamtschulen in Emmelshausen und Kastellaun im Rahmen einer Projektförderung im Bereich Schulsozialarbeit für das Jahr 2019 eine Landeszuwendung von insgesamt 175.950 Euro bewilligt. Das teilte Bildungsministerin Stefanie Hubig jetzt der Landtagsabgeordneten Bettina Brück auf deren Anfrage hin mit. „Schulsozialarbeit ist eine wichtige Aufgabe der Jugendhilfe. Mit dieser Förderung unterstützt die Landesregierung die Jugendämter bei den Schularten mit Berufsreifeabschluss, an denen Schulsozialarbeit nach Ansicht der Jugendämter einen sinnvollen Beitrag für die pädagogische Arbeit mit Schülerinnen und Schülern darstellt.“, bewertet Abgeordnete Bettina Brück die schöne Nachricht aus Mainz.

Der integrative Arbeitsansatz einer Kooperation von Jugendhilfe und Schule hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Die Qualität der pädagogischen Arbeit in der Schule und der Jugendhilfe wurde kontinuierlich weiterentwickelt. Damit soll gewährleistet werden, dass Persönlichkeitsentwicklung und soziale Kompetenz der Schülerinnen und Schüler gefördert werden. Beachtliche Erfolge werden im Rahmen der Schulsozialarbeit auch bei der Problembewältigung beim Übergang von der Schule in das Berufsleben erzielt. „Chancengleichheit ist für die Landesregierung eine wichtige Messlatte für ein leistungsfähiges und sozial gerechtes Bildungswesen. Deshalb fördert die Landesregierung hier die Anstrengungen der Kommunen.“, so Abgeordnete Bettina Brück abschießend.

Veröffentlicht am 05.04.2019

Das Bildungsministerium hat für die Realschulen plus in Bernkastel-Kues, Manderscheid, Neumagen-Dhron, Thalfang, Traben-Trarbach und Clara-Viebig-Schule Wittlich sowie die Integrierten Gesamtschulen in Morbach und Salmtal im Rahmen einer Projektförderung im Bereich Schulsozialarbeit für das Jahr 2019 eine Landeszuwendung von insgesamt 198.900 Euro bewilligt. Das teilte Bildungsministerin Stefanie Hubig jetzt der Landtagsabgeordneten Bettina Brück auf deren Anfrage hin mit. „Schulsozialarbeit ist eine wichtige Aufgabe der Jugendhilfe. Mit dieser Förderung unterstützt die Landesregierung die Jugendämter bei den Schularten mit Berufsreifeabschluss, an denen Schulsozialarbeit nach Ansicht der Jugendämter einen sinnvollen Beitrag für die pädagogische Arbeit mit Schülerinnen und Schülern darstellt.“, bewertet Abgeordnete Bettina Brück die schöne Nachricht aus Mainz.

Der integrative Arbeitsansatz einer Kooperation von Jugendhilfe und Schule hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Die Qualität der pädagogischen Arbeit in der Schule und der Jugendhilfe wurde kontinuierlich weiterentwickelt. Damit soll gewährleistet werden, dass Persönlichkeitsentwicklung und soziale Kompetenz der Schülerinnen und Schüler gefördert werden. Beachtliche Erfolge werden im Rahmen der Schulsozialarbeit auch bei der Problembewältigung beim Übergang von der Schule in das Berufsleben erzielt. „Chancengleichheit ist für die Landesregierung eine wichtige Messlatte für ein leistungsfähiges und sozial gerechtes Bildungswesen. Deshalb fördert die Landesregierung hier die Anstrengungen der Kommunen. Darüber hinaus bin ich sehr froh, dass der Kreis seiner Verantwortung gerecht wird und auch für weitere Schulen im Bereich der Grundschulen, Förderschulen und Berufsbildenden Schulen Schulsoziarbeit anbietet. Dafür habe die SPD-Kreistagsfraktion lange gekämpft und konnte letztendlich den Kreistag nach mehreren Anträgen überzeugen.“, so Abgeordnete Bettina Brück abschießend, die auch Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Bernkastel-Wittlich ist.

Veröffentlicht am 05.04.2019

Auf Einladung der Abgeordneten Bettina Brück hatten am bundesweiten „Girls’ Day“ auch in diesem Jahr wieder zwei Mädchen aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich die Gelegenheit, hinter die Kulissen der SPD-Landtagsfraktion in Mainz  zu schauen und den Beruf der Landespolitikerin kennenzulernen.

Sophie Düpont und Leonie Weber von der Erbeskopf Realschule plus aus Thalfang nutzten gemeinsam mit rund 30 weiteren Mädchen und jungen Frauen aus ganz Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, in Mainz ein spannendes und abwechslungsreiches Programm zu erleben.

Unter anderem standen Führungen durch das Abgeordnetengebäude und die Staatskanzlei, Gespräche mit Abgeordneten und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie der Besuch einer Plenarsitzung auf dem Programm. In einem politischen Rollenspiel zum „Wahlalter 16“ schlüpften die Schülerinnen zudem in die Rolle von Politikerinnen und übten sich im Debattieren.

„Ich bin fest davon überzeugt, dass ohne Frauen kein Staat zu machen ist, das gilt auch für die Kommunal- und Landespolitik. Gerade dort, wo das eigene Lebensumfeld direkt und unmittelbar mitgestaltet werden kann, sind Frauen leider noch viel zu selten anzutreffen. Beim Praxistag wollen wir junge Frauen für die vielseitige Arbeit von Politikerinnen und Politikern begeistern und sie dazu ermutigen, sich aktiv in der Politik einzubringen.“, so die heimische Abgeordnete Bettina Brück.

Ihr Resümee des diesjährigen Girls´ Day: „Wir hatten Riesenspaß mit den aufgeweckten, klugen und interessierten Mädchen – und sie mit uns. Ich freue mich bereits jetzt auf den Girls' Day im nächsten Jahr!“ 

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Veröffentlicht am 01.04.2019

Die Freiherrn-von-Wiltberg-Grundschule Enkirch, die St. Remigius Grundschule Kröv, die Grundschule am Eichenhain in Hasborn, die Grundschulen in Hupperath, Landscheid und Salmtal, die Morbacher Grundschulen in Haag-Merscheid und die Blandine-Merten-Schule in Morscheid-Riedenburg sowie die beiden Wittlicher Grundschulen Theodor-Heuss-Schule und Grundschule Friedrichstraße werden zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschulen im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Bettina Brück (SPD) mit. Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016 können sich auch rheinland-pfälzische Grundschulen als Projektschulen bewerben. Zum kommenden Schuljahr werden 125 Projektschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen, die Zahl der Medienkompetenz-Schulen im Grundschulbereich wächst damit auf 387 Schulen.

Abgeordnete Bettina Brück sagt: „Digitale Kompetenzen werden in allen Fächern immer wichtiger. Die Digitalisierung hat längst in den Alltag der Kinder Einzug gehalten. Im Rahmen des Landesprogramms können die Schülerinnen und Schüler die digitale Welt kindgerecht und auf spielerische Art und Weise kennenlernen und einen souveränen und sicheren Umgang mit digitalen Medien erlernen.“

Mit der Teilnahme an dem Landesprogramm durchlaufen die zehn neuen Grundschulen im Kreis eine zweijährige Projektphase, in der neue digitale Lernmethoden entwickelt werden sollen. Für die technische Ausstattung erhält die Grundschule eine Förderung in Höhe von 7.500 Euro. Das  Pädagogische Landesinstitut begleitet die Schulen mit fachlicher Unterstützung. Durch Aus- und Weiterbildungsangebote werden zudem auch die Lehrkräfte digital fit gemacht.

Veröffentlicht am 14.03.2019

Das Krankenhaus Wittlich erhält  in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 2 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Förderung wird die Sanierung der Geburtshilfe realisiert. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Bettina Brück (SPD) mit.

„Die Landesförderung für das Krankenhaus Wittlich ist eine gute Nachricht für die gesundheitliche Versorgung in unserer Region“, freut sich Abgeordnete Bettina Brück über die Förderzusage der Landesregierung. „Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, im Geburts- wie im Krankheitsfall eine gute medizinische Versorgung zu erhalten.“

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte heute in Mainz das Krankenhausinvestitionsprogramm 2019 vor. Für bauliche Investitionen werden die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser in diesem Jahr insgesamt 66 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes erhalten. Weitere 54 Millionen Euro werden den Krankenhäusern zudem im Rahmen der Pauschalförderung zur Verfügung gestellt – drei Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr. Krankenhäuser können hiermit auf unbürokratischem Wege etwa Geräte anschaffen oder kleinere Baumaßnahmen durchführen. Zuzüglich der Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds können die Krankenhäuser in 2019 mit Mitteln in Höhe von insgesamt rund 147 Millionen Euro rechnen.

„Das Krankenhausinvestitionsprogramm 2019 verdeutlicht, welch große Bedeutung die gesundheitliche Versorgung für die Landesregierung hat. Insgesamt sind die Krankenhausinvestitionen in dieser Legislaturperiode um insgesamt 19 Millionen Euro gestiegen“, sagt Abgeordnete Bettina Brück.

Veröffentlicht am 14.03.2019

Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhalten die Schulträger mit Schwerpunktschulen, an denen Kinder mit und ohne Behinderungen gemeinsam unterrichtet werden, im Landkreis Bernkastel-Wittlich zusätzlich 263.166 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Bettina Brück (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.

„Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden die Schulen in die Lage versetzt, gezielt auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und Kinder individuell zu fördern. Die Schulen können mit den Fördergeldern eigene Schwerpunkte setzen und besonderen Herausforderungen gerecht werden“, so Bettina Brück. Auf den Landkreis Bernkastel-Wittlich als Schulträger entfallen 249.655 Euro, auf die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues 6.107 Euro, auf die Stadt Wittlich 4.832 Euro und auf die Gemeinde Morbach 2.572 Euro.

Nach einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden sind die Mittel für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben vorgesehen. Über den konkreten Einsatz entscheiden die Kommunen selbst. Den Unterstützungsfonds der Landesregierung gibt es seit 2015. Seitdem haben die Kommunen 50 Millionen Euro zusätzlich für Aufgaben im Bereich der Inklusion erhalten.

Veröffentlicht am 14.03.2019