Bettina Brück

Der Landkreis Bernkastel-Wittlich wird im kommenden Jahr vom Straßenbauprogramm des Landes profitieren. Wie die SPD-Abgeordnete Bettina Brück mitteilt, sollen im Jahr 2021 19 Projekte aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Gesamtsumme in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro vorgesehen. Folgende Projekte sollen laut geplantem Bauprogramm in der Region noch im kommenden Jahr umgesetzt werden:

L 16 Radweg Niedermanderscheid bis Pantenburg

L 34 Eichelhütte-Großlittgen

L 43 Heidweiler bis K136 bei Dodenburg

L 47 Ortsdurchfahrt Kues, Cusanusstraße

L 49 Niersbach-Greverath

L 53 Lieserbrücke Platten

L 55 Ortsdurchfahrt Bombogen

L 56 Bahnbrücke Ürzig

L 56 Ürzig bis L 57

L 60 Schladt-Oberöfflingen

L 152 Leitplanken bei Dhronecken

L 155 Papiermühle – Berglicht

L 155 und L 156 Ortsdurchfahrt Dhron

L 158 Brücke Mülheim

L 159 Hinzerath bis B 327

L 159 Ortsdurchfahrt Hinzerath

L 189 Moselbrücke Lösnich

L 190 Ortsdurchfahrt Trarbach in Traben-Trarbach

Trotz der zahlreichen wichtigen Maßnahmen bedauert die örtliche Abgeordnete Bettina Brück, dass für die L 155 zwischen Berglicht und Thalfang kein weiterer Bauabschnitt aufgenommen wurde. Nach Informationen aus dem Verkehrsministerium sei für die weitere Deckensanierung des rund 3,7 km langen Abschnitts von Berglicht bis zur Berghofkreuzung noch eine gesonderte Deckenplanung notwendig, die bis Mitte 2021 abgeschlossen sein soll. Die Maßnahme soll dann im Doppelhaushalt 2022/2023 aufgenommen und in 2022 realisiert werden. Bettina Brück wird dazu weiter im engen Austausch mit dem Ministerium und dem Landesbetrieb Mobilität bleiben.

Der Entwurf für den Landeshaushalt 2021 sieht Mittel in Höhe von 126 Millionen Euro für das Landesstraßennetz vor. Mit den Geldern werden etwa bestehende Landesstraßen, Brücken oder Fahrradwege erhalten und ausgebaut. Hinzu kommt der Neubau von Landesstraßen. Insgesamt umfasst das Landesstraßenbauprogramm 2021 331 Vorhaben, darunter auch fünf Neubauvorhaben. Einen besonderen Schwerpunkt des Straßenbauprogramms 2021 bildet mit landesweit 19 Einzelvorhaben der Radwegebau. 

„Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. Mit rund 7.000 Kilometern Landesstraßen und mehr als 7.500 Brücken verfügt Rheinland-Pfalz über ein überaus dichtes Verkehrsnetz. Nach dem Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ sorgt unser Landesbetrieb Mobilität für leistungsfähige Verkehrsadern. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen“, so Bettina Brück

Veröffentlicht am 25.09.2020

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die Landtagsabgeordnete Bettina Brück mitteilt, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Es ist das größte Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler, das Rheinland-Pfalz je hatte“, sagt Bettina Brück. Stipendiatinnen und Stipendiaten der ersten Projektrunde können sich erneut für ein Landesstipendium bewerben. Denn vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren, so Bettina Brück. „Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar“, ist Abgeordnete Bettina Brück überzeugt.

 Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Die zweite Bewerbungsrunde für die Künstlerstipendien ist am 15. September gestartet. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

 

Veröffentlicht am 24.09.2020

Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Bettina Brück mit. Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, können auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von bis zu 12.000 Euro beantragen. „Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt bleiben wird“, betont Bettina Brück. Dies gelte insbesondere für Vereine, die ihr Vereinsleben durch Einnahmen aus Festen oder dem Betrieb einer Gaststätte finanzieren. „Wenn Miet- und Pachtkosten, Kredite oder Honorare weiterlaufen, kann für die Vereine eine sehr ernste Situation entstehen. Mit der Verlängerung des Soforthilfeprogramms durch die Landesregierung haben Vereine auch für das kommende Jahr Planungssicherheit“, hebt Bettina Brück hervor. 

„Vereine sind für unser Gemeinwesen unverzichtbar. Sie organisieren vor Ort gesellschaftlichen Zusammenhalt und prägen das sportliche, kulturelle und soziale Leben in den Gemeinden. Das starke zivilgesellschaftliche Fundament wollen wir auch in Krisenzeiten erhalten“, so Abgeordnete Bettina Brück. Insgesamt stellt die Landesregierung für das Vereinsprogramm 10 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kamen bis Ende Mai die Soforthilfen des Bundes. Über 500 Vereine haben Bund und Land während der Corona-Pandemie bisher mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen unterstützt. Dies entspricht einem Gesamtvolumen von rund 4 Millionen Euro, davon 350.000 Euro Landesmittel.

Antragsberechtigt für das Vereinsprogramm des Landes sind gemeinnützige und andere steuerbegünstigte Vereine mit Sitz in Rheinland-Pfalz, die infolge der Pandemie in eine existenzbedrohende Lage geraten sind. „Erfreulich ist, dass Vereine, die bereits Soforthilfen des Landes erhalten haben, für das Jahr 2021 eine erneute Förderung beantragen können. Voraussetzung sei, dass die finanzielle Notlage weiterhin anhalte“, so Bettina Brück. Anträge können beim Landessportbund und den regionalen Sportbünden, der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Rheinland-Pfalz gestellt werden. 

Weitere Informationen zum Schutzschild für Vereine in Not: www.wir-tun-was.rlp.de

 

Veröffentlicht am 24.09.2020

Zu den Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht zur Herbstschule in der heutigen Ausgabe der Rhein-Hunsrück-Zeitung erklärt die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Bettina Brück:

„Da muss Herr Bracht aber früher aufstehen! Die CDU scheint glatt verpennt zu haben, dass das Bildungsministerium die Herbstschule längst auf den Weg gebracht hat. Bereits in der Landtagssitzung am 27. August hatte Bildungsministerin Stefanie Hubig eine Fortsetzung der erfolgreichen Sommerschule als Herbstschule angekündigt. Am 3. September wurde die Vereinbarung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Einrichtung der Herbstschule unterzeichnet. Am selben Tag erläuterte die Ministerin im Bildungsausschuss des Landtags die Vorbereitungen zur Herbstschule. Am 7. September berichtete schließlich die Rhein-Hunsrück-Zeitung über die positive Bilanz der Sommerschule und die Fortsetzung des Erfolgskonzepts in den Herbstferien. Mit Schreiben vom 7. September wurden die Schulen im Land über die Vereinbarungen und Planungen zur Herbstschule informiert. Am selben Tag erfolgte der Aufruf an freiwillige Kursleiterinnen und Kursleiter für die Herbstschule.

Kurzum: Die Herbstschule steht bereits in den Startlöchern. Wie bereits bei der Sommerschule arbeiten Land und Kommunen auch bei der Herbstschule eng und vertrauensvoll zusammen, um in den anstehenden Ferien wieder ein breites Angebot auf die Beine stellen zu können. Damit die Herbstschule zum Erfolg wird, müssen vor Ort alle an einem Strang ziehen. Ich gehe davon aus, dass auch Herr Bracht die Herbstschule im Rhein-Hunsrück-Kreis tatkräftig unterstützen wird.“

Veröffentlicht am 10.09.2020

Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz erhalten in der Corona-Krise weitere finanzielle Unterstützung der Landesregierung.

Wie die Landtagsabgeordnete Bettina Brück mitteilt, gehen die Projektstipendien des Kulturministeriums im September in die nächste Runde. Die Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung. „Dass die Projektstipendien verlängert werden, ist eine gute Nachricht für alle Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz“, sagt Bettina Brück. Vielen Künstlern, Musikern oder Schauspielern fehle es in der Corona-Pandemie nach wie vor an Möglichkeiten, sich und ihre Kunst einem breiten Publikum zu präsentieren. „Mit den Projektstipendien werden Kulturschaffende in die Lage versetzt, ihr künstlerisches Schaffen fortzuführen. Denn auch in Krisenzeiten darf künstlerisches Leben nicht zum Erliegen kommen. Eine Gesellschaft ohne Kunst und Kultur ist dauerhaft nicht vorstellbar“, ist Bettina Brück überzeugt.

Für das Kulturpaket „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung, davon 7,5 Millionen Euro für Projektstipendien. Seit dem Start des Kulturprogramms im Mai sind bereits 1,7 Millionen Euro an mehr als 880 Künstlerinnen und Künstler ausgezahlt worden. „Von den Arbeitsstipendien konnten bisher 19 Künstlerinnen und Künstler im Kreis Bernkastel-Wittlich und 11 im Rhein-Hunsrück-Kreis profitieren“, teilt Bettina Brück mit.

Die zweite Bewerbungsrunde für die Projektstipendien startet am 15. September. Antragsberechtigt sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse auch Künstlerinnen und Künstler, die über eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung verfügen, durch ihre künstlerische Tätigkeit Einnahmen von mindestens 3.900 Euro im Jahr erzielen oder eine künstlerische Ausstellungs- oder Publikationstätigkeit nachweisen können. Künstlerinnen und Künstler, die bereits eine Förderung erhalten haben, können sich erneut für ein Projektstipendium bewerben. Anträge können online auf der Internetseite www.fokuskultur-rlp.de gestellt werden.

 

Veröffentlicht am 07.09.2020

Wie die Landtagsabgeordnete Bettina Brück (SPD) mitteilt, erhält das Maarmuseum Manderscheid im Rahmen des Kulturprogramms der Landesregierung eine Förderung in Höhe von 9.000 Euro zur Umsetzung von digitalen Projekten. „Seit mehr als 20 Jahren gibt das Maarmuseum einen lebendigen Einblick in die Entstehungsgeschichte der Eifelmaare. Mit verschiedenen Modellen werden die Eifelvulkane erlebbar gemacht, Fossilien – u.a. das Eckfelder Urpferdchen als besonderes Highlight- gezeigt und erklärt. Ein Besuch im Maarmuseum ist als außerschulischer Bildungsort für Schulen, aber auch für interessierte Erwachsene immer bereichernd und ich bin mir sicher, dass digitale Projekte das Gesamtangebot noch attraktiver machen und weitere Besucher gerade in Pandemiezeiten anziehen.“, so Bettina Brück.

Die Förderung „Neue Medien in der Kultur“ ist eine zentrale Säule des Programms „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“, das die Landesregierung zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kulturszene während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen hat. Für das Kulturpaket stellt die Landesregierung insgesamt 15,5 Millionen Euro zur Verfügung. Neben Arbeitsstipendien für Kulturschaffende und der Unterstützung von Kulturvereinen soll auch die Entwicklung neuer, digitaler Zukunftsformate gefördert werden. „Eine Gesellschaft ohne Kultur ist nicht vorstellbar. Auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, dass Kunst und Kultur ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen können. Die Digitalisierung ermöglicht neue künstlerische Ausdrucksformen, die Kunst und Kultur auch unter Pandemiebedingungen erlebbar machen“, so die Abgeordnete Bettina Brück. Zur Entwicklung von Online-Auftritten, zum Erwerb von Hard- und Software oder zur Realisierung digitaler Projekte können Kultureinrichtungen, Kulturinstitutionen sowie Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz eine Förderung von bis zu 10.000 Euro erhalten. Landesweit haben bisher 84 Kultureinrichtungen eine Förderzusage für digitale Projekte erhalten, insgesamt wurden bisher 541.272 Euro an die rheinland-pfälzische Kulturszene bewilligt. Anträge können noch bis zum 15. September gestellt werden.

Weiterführende Informationen: https://www.fokuskultur-rlp.de/

Veröffentlicht am 20.08.2020

Ergänzend zum Digitalpakt Schule stellt der Bund im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes den Ländern Mittel für digitale Endgeräte zur Verfügung. Auf Rheinland-Pfalz entfallen hierfür 24,1 Millionen Euro. Am 20. Juli 2020 hat das Antragsverfahren für die Anschaffung von Laptops und Tablets in Rheinland-Pfalz begonnen. Bereits Mitte August wurden von den Schulträgern knapp 4 Millionen Euro abgerufen und damit über 11.000 mobile Endgeräte bewilligt.

Wie die Landtagsabgeordnete Bettina Brück (SPD) mitteilt, erhält der Rhein-Hunsrück-Kreis zum jetzigen Zeitpunkt schon 1.334 Geräte im Förderwert von rund 473.000 Euro und zwei Schulträger im Kreis Bernkastel-Wittlich - die Verbandsgemeinde Thalfang und die Ortsgemeinde Malbon - die ersten 27 Geräte im Förderwert von rund 13.000 Euro zum Verleih an Schülerinnen und Schüler. "Das sind ideale Nachrichten zum Schulstart", freut sich Bettina Brück über das schnelle Bewilligungsverfahren und die Geräte für die Schülerinnen und Schüler. "Die Corona-Pandemie hat der digitalen Bildung Aufschwung gegeben. Die Bereitstellung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die sie benötigen, ist nicht nur eine Frage von Chancengerechtigkeit, sondern auch eine Investition in die Zukunft der digitalen Bildung. Auch abseits von Corona wird das Lehren und Lernen immer digitaler."

In Rheinland-Pfalz können insgesamt rund 400 Träger für 1.600 Schulen Anträge stellen, um aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes Gelder für mobile Endgeräte zu erhalten. Die Anträge für das Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das ergänzender Teil des DigitalPakt Schule ist, werden von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) digital geprüft und schnellstmöglich beschieden. An der Ausgestaltung des rheinland-pfälzischen Sofortausstattungsprogramms waren neben dem Mainzer Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen von kirchlichen und freien Schulträgern beteiligt. "Es ist schön, dass in Rheinland-Pfalz beim Thema digitale Bildung alle an einem Strang ziehen, damit das Lernen für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz umgehend digitaler und mobiler wird", erklärt Bettina Brück abschließend.

 

Veröffentlicht am 11.08.2020

Auf Einladung der örtlichen Abgeordneten Bettina Brück besucht am 11. August 2020 der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten die Verbandsgemeinde Thalfang.

 

Auf dem Programm steht zunächst ein Gespräch mit der Geschäftsführung der Firma Lubig in Deuselbach. Im Anschluss besuchen die Abgeordneten das Hunsrückhaus am Erbeskopf sowie die Außenanlagen, um sich dort einen Einblick in das neue attraktive Bildungs- und Freizeitangebot des Nationalparks Hunsrück-Hochwald sowie Sommerrodelbahn, Mountainbike-Trail und den Hochseilgarten zu verschaffen. Begleitet werden die beiden Politiker vom Ortsbürgermeister der Gemeinde Thalfang Burkhard Graul und weiteren kommunalen Mandatsträgern aus der Region.

 

Der Tag endet mit einem öffentlichen Stammtisch, der gegen 18.30 Uhr im Gasthaus Rauland in Thalfang stattfindet.  

 

Veröffentlicht am 04.08.2020

Auf Einladung der örtlichen Landtagsabgeordneten Bettina Brück besucht Nicole Steingaß, Staatssekretärin im Innenministerium, am Mittwoch, 5. August 2020 ab 14:00 Uhr die Stadt Traben-Trarbach.

 

Begleitet werden die beiden Landespolitikerinnen vom Bürgermeister der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach Marcus Heintel, dem Stadtbürgermeister Pat Langer und dem Vorsitzenden der Traben-Trarbacher SPD Andreas Höcker sowie weiteren Mandatsträgern aus der Region. Vom Treffpunkt am Parkplatz des Hotels Bellevue aus stehen u.a. verschiedene Gespräche und ein Rundgang durch die Stadt auf dem Programm. Dabei werden die derzeitigen Maßnahmen der städtebaulichen Entwicklung und weitere Planungen hierzu erläutert und die Realisierungsmöglichkeiten diskutiert.

Veröffentlicht am 31.07.2020

Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung je rund 600.000 Euro an die Schulträger im Landkreis Bernkastel-Wittlich und im Rhein-Hunsrück-Kreis. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Bettina Brück mit.

 

Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstattungsprogramm des Bundes, das den „DigitalPakt Schule“ ergänzt. „Die Corona-Pandemie hat unsere Schulen in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück vor nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Nicht alle Schülerinnen und Schüler hatten beim Unterricht zuhause die gleichen Voraussetzungen. Die digitale Ausstattung zuhause darf nicht über den Bildungserfolg entscheiden. Es ist daher eine gute Nachricht, dass Schülerinnen und Schüler, die ein digitales Endgerät benötigen, damit künftig von den Schulen ausgestattet werden können“, sagt Bettina Brück.

 

Die Verteilung der Mittel an die Schulträger erfolgt in Rheinland-Pfalz nach einem Sozialindex. Mit den Geldern sollen die Schulträger Laptops oder Tablets anschaffen, die dann dauerhaft an Schülerinnen und Schüler verliehen werden können. Damit werde sichergestellt, dass die Gelder bei denjenigen Schülerinnen und Schülern ankommen, die zuhause über kein eigenes Gerät verfügen“, so Bettina Brück.

 

Die Gelder werden den Schulträgern auf der Grundlage einer Förderrichtlinie bereitgestellt. Anträge können bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz gestellt werden. An der Ausgestaltung des Sofortausstattungsprogramms in Rheinland-Pfalz waren neben dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium auch die kommunalen Spitzenverbände und die Vertretungen der kirchlichen und freien Schulträger beteiligt.

 

Weitere Informationen: www.digitalpakt.rlp.de

Veröffentlicht am 21.07.2020

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