B.Brück , R. Grasnick, A. Bindges, H. Raab
Klare Aussagen und konkrete Antworten gab es bei einer interessanten Informationsveranstaltung zum Thema „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz“, zu der der SPD-Kreisverband Bernkastel-Wittlich zusammen mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in die Güterhalle nach Bernkastel-Kues eingeladen hatte.
SPD-Kreisvorsitzende Bettina Brück und SGK-Vorsitzender Reinhard Grasnick konnten zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter viele Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister sowie Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker begrüßen.
Schnelles Internet ist heute ein unverzichtbarer Standortfaktor, der nicht nur für Unternehmen, Bildungseinrichtungen und andere institutionelle Anwender, sondern auch für die privaten Haushalte von großer Bedeutung ist. Deshalb ist schnelles Internet wichtig für die Zukunft unserer Gemeinden. Die designierte Bundestagskandidatin Anja Bindges stellte zudem die Bedeutung des schnellen Internets für das selbstbestimmte Leben der älteren Generation heraus.
Als Teil der freiwilligen Daseinsvorsorge will das Land den Breitbandausbau, der eigentlich in erster Linie Aufgabe der Wirtschaft ist, in den Gemeinden unterstützen. Innenstaatssekretärin Heike Raab erläuterte das neue Aktionsprogramm des Landes, das nach Maßgabe des Koalitionsvertrages helfen soll, die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen. Dabei sind aus Wettbewerbsgründen nur EU-zertifizierte Förderprogramme möglich. Bereits im Jahr 2008 wurden mit der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz die Grundlagen für den Ausbau gelegt. Wesentliche Verbesserungen wurden bereits erreicht. Dennoch gibt es weiterhin „weiße Flecken“ im Land. Auf Grundlage des neuen Aktionsprogramms soll unter Einbeziehung aller möglichen Technologien die Grundversorgung im gesamten Land zügig sichergestellt werden. Gefördert wird nach bestimmten festgelegten Kriterien in ländlichen Gebieten mit weniger als 2 MBit/s Versorgungskapazität mit einer Zuschussförderung in Höhe von 65 % der zuwendungsfähigen Kosten. Das neu gegründete Breitband-Projektbüro bietet dabei den Kommunen konkrete Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten. Bereits während der Infoveranstaltung konnten Staatssekretärin Heike Raab und der regionale Ansprechpartner Thomas Jüngling vom Breitband-Projektbüro konkrete Frage zu einzelnen Ortsgemeinden und zu unterschiedlichen Technologien beantworten.
Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Bettina Brück erhielt dann auch unmittelbar nach der Veranstaltung in Bernkastel-Kues von Staatssekretärin Heike Raab die schöne Nachricht, dass das Breitbandvorhaben der Gemeinde Monzelfeld mit einem Zuschuss von 65.000 Euro gefördert werden kann.
